die tageszeitung • 20.09.2006
[…] Montagabend, auf einer Gedenkveranstaltung ihrer Partei zu den Vertreibungen, hat sich Angela Merkel an einer Präzisierung versucht. »Sichtbares Zeichen« solle ein künftiges »Zentrum gegen Vertreibungen« sein – also ein Projekt, das sich auf Erika Steinbachs Vertriebenenprojekt gleichen Namens stützt. Damit nahm die Kanzlerin wieder die Pro-Steinbach-Position ein, die sie schon als Oppositionsführerin vertreten hatte. Um aber die SPD für diesen Vorschlag zu erwärmen, solle das Zentrum in Verbindung mit dem »europäischen Netzwerk« zu Flucht und Vertreibung aufgebaut werden: Dieses Netzwerk war ein Kind der Präsidenten Rau und Kwasniewski – ein sozialdemokratisch inspiriertes Gegenprojekt zu Steinbachs Zentrum. […]
- Kompromissformel ohne Konsequenz
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