Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 8. Februar 2006
Kulturpolitik nach § 96 Bundesvertriebenengesetz erhält neuen Stellenwert Besuch von Staatsminister Bernd Neumann in der Gruppe der ›Vertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler‹ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Zum Besuch von Staatsminister Bernd Neumann in der Gruppe der ›Vertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler‹ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 7. Februar 2006 erklärt der Vorsitzende der Gruppe der ›Vertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler‹ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Es ist erfreulich, festzustellen, dass zwischen dem verantwortlichen Staatsminister Neumann und den in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Aufgabenbereich der Vertriebenenkulturarbeit Zuständigen weitestgehende Übereinstimmung besteht.
In einem Gespräch der Gruppe der ›Vertriebenen, Flüchtlinge und Spätaussiedler‹ mit dem Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann MdB, wurde deutlich gemacht, dass es zu einer Weiterentwicklung im Bereich der Kulturarbeit nach § 96 Bundesvertriebenengesetz kommen soll. Dabei werden alle Aspekte der Kulturförderung in diesem Bereich in den Blick genommen.
Einig ist man sich vor allem darin, dass eine Schwerpunktsetzung, neben der Pflege und dem Erhalt des gemeinsamen kulturellen Erbes in Deutschland und in Heimatgebieten, auch wieder auf der Förderung der Weiterentwicklung der Kultur liegen muss.
Große Einigkeit herrschte auch bei der Feststellung, dass die Organisationen der Heimatvertriebenen die Hauptadressaten der Förderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz sind.
Große strukturelle Veränderungen, wie zum Beispiel die Zusammenlegung des Westpreußischen und des Ostpreußischen Landesmuseums, die ausdrücklich gegen den Willen der Träger der Einrichtungen geplant worden seien, sollten nicht durchgeführt werden.