Dabei soll es vor allem um die tschechisch-deutschen Beziehungen gehen • Premier Špidla strebt Verfassungsänderung zu Restitutionsfragen an • Jüdisches Viertel von Trebič auf der UNESCO-Liste des Weltkulturerbes
Radio Prag, 03.07.2003
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Von Dagmar Keberlova

Klaus plant Treffen von Spitzenpolitikern zu Fragen der Vergangenheit

Der tschechische Präsident Václav Klaus will laut Auskunft seines Sprechers ein Treffen von tschechischen Spitzenpolitikern einberufen, das sich mit bilateralen Fragen der Vergangenheit beschäftigen soll, die vor allem die tschechisch-deutschen Beziehungen betreffen. An der Gesprächsrunde sollen Premierminister Vladimír Špidla, der Vorsitzende des Senats, Petr Pithart und der Chef des Abgeordnetenhauses, Lubomír Zaorálek teilnehmen. Die politischen Diskussionen in Tschechien waren in letzter Zeit immer wieder von Fragen der tschechisch-deutschen Vergangenheit geprägt gewesen. Hierzu zählen unter anderem die Forderungen des bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber nach einer Entschädigung für vertriebene Sudetendeutsche oder die jüngsten eigentumsrechtlichen Gerichtsentscheidungen rund um die Erbansprüche der Familie Kinský. Ein Termin für das von Klaus einberufene Treffen steht noch nicht fest.

Špidla strebt Verfassungsänderung zu Restitutionsfragen an

Premierminister Vladimír Špidla hat eine Expertengruppe damit beauftragt, unverzüglich eine Verfassungsnovelle auszuarbeiten, die fehlerhafte Gesetzesinterpretationen im Zusammenhang mit Restitutionsfragen und den sogenannten Benes-Dekreten verhindern soll. Gleichzeitig forderte Špidla Justizminister Pavel Rychetský dazu auf, auf diesem Gebiet eine Vereinheitlichung der legislativen Bestimmungen anzuregen. Ähnlich wie Staatsoberhaupt Václav Klaus will außerdem auch Špidla ein Treffen von Spitzenpolitikern zum Thema Restitutionsfragen einberufen. An diesem sollen sich die Vorsitzenden der Parlamentsparteien und die jeweiligen Fraktionschefs beteiligen, Inhalt der Gespräche soll die weitere Vorgehensweise in der Abgeordnetenkammer sein.

Jüdisches Viertel von Trebič auf der UNESCO-Liste des Weltkulturerbes

Das jüdische Viertel der südwestmährischen Stadt Trebič wurde mit einer heute Vormittag getroffenen Entscheidung des zuständigen UNESCO-Komitees auf die UNESCO-Liste des Weltkulturerbes gesetzt. Ebenfalls in das prestigeträchtige Verzeichnis aufgenommen wurde die Trebičer Basilika des Heiligen Prokop. Damit ist Trebič bereits die zwölfte tschechische Gemeinde, die in der Liste des Weltkulturerbes aufscheint. Laut einem Sprecher des Kulturministeriums ist die heutige Entscheidung auch deshalb als großer Erfolg zu bezeichnen, weil es sich in Trebič um das erste gesamte jüdische Viertel auf der UNESCO-Liste außerhalb Israels handle.

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